Große Koalition im Bund nur mit deutlicher sozialdemokratischer Handschrift

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„Der Vorstand der SPD Nord sieht einer großen Koalition zwischen CDU und SPD mit Bauchschmerzen entgegen.“ so der Vorsitzende Michael Materna. Nach einer ersten Analyse der Bundestagswahl folgte im Vorstand der Norder Genossen eine intensive Diskussion über mögliche Regierungskoalitionen für die nächsten vier Jahre. Das Wahldesaster nach der großen Koalition der Jahre 2005 bis 2009 steckt immer noch in den Knochen.

„Wir sind uns aber auch einig, dass sich die SPD aufgrund der zukünftigen schwierigen und wichtigen gesellschaftlichen Aufgaben in unserem Land nicht wegducken darf. Wir haben jetzt ein Wahlergebnis was nicht viele Spielräume zulässt und Wählen bis ein Ergebnis passend ist, ist inakzeptabel in unserer Demokratie.“ so Materna weiter. „Wenn es zu einer Zusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und CDU kommen soll, erwarten wir als Basis, dass ein Koalitionsvertrag eine deutliche sozialdemokratische Handschrift trägt, ein
weiter so in der aktuellen Politik von Frau Merkel beendet wird und ein Mitgliederentscheid in der SPD zum Koalitionsvertrag zwingend sein muss.“ sagt der Vorsitzende. „Auch werden wir uns zukünftig den Optionen einer linken Mehrheit und der daraus möglichen Koalitionen nicht mehr grundsätzlich verschließen können.“ ergänzte der stellv. Vorsitzende Peter Schubert abschließend.